§1 GELTUNG
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Aiseesoft Studio, nachfolgend "Aiseesoft" genannt, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sowie aufgrund der jeweils gültigen Lizenzbedingungen (EULA), soweit Software geliefert wird. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung oder einer Teillieferung oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
2. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, Aiseesoft hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS
1. Die im Internet aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein bindendes Angebot dar, sondern sind als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, Aiseesoft ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die Bestellung des Kunden ist mit ihrem Eingang bei Aiseesoft ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisiere E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2. Bei dem Angebot des Downloads einer Software kommt mit dem Beginn der elektronischen Übermittlung an den Abrufenden ein Kaufvertrag auf der Basis dieser Bedingungen nach Maßgabe der jeweiligen Aiseesoft Lizenzbedingungen für die abgerufene Software zustande.
3. Die Angestellten der Firma Aiseesoft sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
§3 WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aiseesoft, E-Mail: support@aiseesoft.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
§4 LIZENZÜBERPRÜFUNG
Einzelne Softwareprodukte erfordern in regelmäßigen Abständen eine Validierung der Lizenzen. Hierdurch wird sichergestellt, dass es sich um Originalsoftware handelt und die Software im Rahmen der Lizenzbedingungen genutzt wird. Dazu ist eine Verbindung mit dem Internet erforderlich.
§5 PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN; ONLINE-GUTSCHEINE
1. Die genannten Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die zusätzlich anfallenden Kosten für Verpackung und Versand sind im Rahmen des Bestellvorgangs ersichtlich. Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise.
2. Online-Gutscheine können im Rahmen besonderer Gutschein-, Rabatt- oder Verkaufsaktionen an Kunden von Aiseesoft per E-Mail versandt werden. Diese können nur im Aiseesoft Online Shop unter www.aiseesoft.de von dem Kunden eingelöst werden. Gutscheine, die durch den Kauf eines Produktes erworben werden, können nicht sofort beim gleichen Kaufprozess verrechnet werden. Sie erlangen erst nach Abschluss dieses Kaufprozesses Gültigkeit.
3. Zur Einlösung des Online-Gutscheins ist im Rahmen eines Bestellvorgangs der Aktivierungscode des Gutscheins in das entsprechende Feld einzutragen und durch Klick auf den Button "einlösen" zu bestätigen. Ein nachträglicher Abzug von bereits in Rechnung gestellten Beträgen ist nicht möglich. Es können auch mehrere Gutscheine erworben und eingelöst werden. Innerhalb eines Bestellvorgangs kann nur ein Gutschein verwendet werden, eine Aufsummierung mehrerer Gutscheine pro Bestellung ist nicht möglich. Online-Gutscheine können nur auf der zugehörigen Länderseite von Aiseesoft eingelöst werden, die den Online-Gutschein ausgegeben hat.
4. Gutscheine können nicht bar ausbezahlt werden. Ein Weiterverkauf ist ebenfalls nicht statthaft. Übersteigt der Gutscheinwert den Gesamtbetrag einer Bestellung, so verfällt das Restguthaben des Gutscheins mit Ausführung der Bestellung.
§6 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Aiseesoft.
§7 ÄNDERUNGEN DIESER VEREINBARUNG
1. Aiseesoft behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit neu zu gestalten. Aiseesoft wird diese überarbeiteten Bestimmungen auf www.aiseesoft.de/terms-conditions.html veröffentlichen.
2. Der Kunde erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; Aiseesoft hat in diesem Fall jedoch das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende außerordentlich zu kündigen.
§8 HAFTUNGSAUSSCHLUSS
1. Aiseesoft haftet für die von ihr oder ihren einfachen Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden für leichte Fahrlässigkeit - auch außervertraglich - nur dann, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf solche Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung typischerweise gerechnet werden muss, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird.
3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4. Aiseesoft haftet nicht für vom Kunden beherrschbare Schäden bzw. Schäden, die der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können. Bei Datenverlust haftet Aiseesoft nur in Höhe des bei Vorhandensein von Sicherungskopien erforderlichen Rekonstruktionsaufwandes.
5. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§9 URHEBERRECHTE
1. Soweit Software, Softwarebeschreibungen, Musik oder Filme in Audio- oder Computerformat oder andere urheberrechtlich geschützte Werke zum Lieferumfang gehören und das Werk dem Vertragspartner zur Nutzung überlassen werden soll, wird dem Vertragspartner ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung gemäß den jeweiligen Aiseesoft Endnutzer-Lizenzbedingungen (EULA) für das jeweilige Werk eingeräumt. Die EULA sind auf der Aiseesoft Internetseite abrufbar.
2. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Produkte die EULA insbesondere die darin enthaltenen Nutzungsbeschränkungen zu beachten. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung haftet der Kunde in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden. In den EULA sind unter anderem geregelt: das Recht zur Vervielfältigung, Mehrfachnutzungen, Programmänderungen, Urheber- und Schutzrechte.
3. Aiseesoft steht dafür ein, dass die Vertragsprodukte von Aiseesoft im Vertragsgebiet frei von Schutzrechten Dritter sind, welche die Nutzung durch den Vertragspartner ausschließen oder einschränken. Dies gilt nicht, sofern der Kunde ein nicht von Aiseesoft freigegebenes Produkt oder das Produkt verwendet, nachdem es von anderen als Aiseesoft verändert worden ist, oder der Kunde das Produkt unter anderen als den vertragsgemäß vereinbarten Nutzungsbedingungen einsetzt.
4. Bei der Überlassung von Softwareprodukten anderer Hersteller als Aiseesoft sind ergänzend zu diesen AGB die Lizenzbestimmungen der entsprechenden Hersteller hinsichtlich des Umfanges der urheberrechtlich erlaubten Nutzung der Software und ihrer Anwendungsbeschränkungen zu beachten.
§10 AUFRECHNUNG
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§11 BEILAGEN
Aiseesoft ist berechtigt, Werbesendungen und sonstige Drucksachen wie Vergleichstests, Zeitungsberichte den Produkten beizulegen, gleich ob diese von Aiseesoft selbst oder von Dritten stammen.
§12 LINKS VON DRITTEN
Verlinkte Websites Dritter liegen außerhalb der Kontrolle von Aiseesoft und somit kann Aiseesoft für den Inhalt derartiger Links keine Verantwortung übernehmen. Aiseesoft überprüft die Inhalte derartiger externer Links nach bestem Vermögen, bevor die Aiseesoft Website diese verlinkt; Aiseesoft ist jedoch nicht in der Lage, hinreichend sicherzustellen, dass die Websites von Dritten einer ständigen Kontrolle unterliegen. Sobald Aiseesoft von Rechtsverletzungen einer verlinkten Website erfährt, wird der entsprechende Link unverzüglich von der Aiseesoft Website entfernt.
§13 AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG
Wenn der Kunde jegliche Aiseesoft Produkte erwerben oder Zugang dazu erhalten, wird dem Kunden eine Lizenz für jedes entsprechende Produkt für eine bestimmte Dauer gewährt ("Lizenzlaufzeit"). Sofern keiner von dem Kunden und Aiseesoft die Vertragsbeziehung mindestens 30 Tage vor dem Ende der gegenwärtigen Lizenzlaufzeit beendet, wird die Lizenzlaufzeit automatisch um eine zusätzliche Lizenzlaufzeit zu dem jeweils gültigen Listenpreis verlängert. Die Dauer der neuen Lizenzlaufzeit entspricht der Dauer der vorherigen Lizenzlaufzeit. Falls der Kunde die Laufzeit nicht um eine zusätzliche Lizenzlaufzeit verlängern will, soll er den Kundendienst unter support@aiseesoft.de kontaktieren.
§14 ANDERE
Die AGB schaffen keine Rechte zugunsten Dritter. Wenn Sie die AGB nicht einhalten und wir nicht sofort Maßnahmen dagegen ergreifen, so bedeutet dies nicht, dass wir auf Rechte, über die wir möglicherweise verfügen, verzichten (z. B. unser Recht, in Zukunft zu klagen). Sollte sich herausstellen, dass eine einzelne Bestimmung dieser AGB nicht durchsetzbar ist, so hat dies keine Auswirkung auf die anderen Bestimmungen.
